Strohmeyer, Arn: Die einzige Demokratie im Nahen Osten? Israel und die westlichen Werte *
Schon der Gründer des Zionismus, Theodor Herzl, sah den Judenstaat visionär «als Vorposten der Kultur gegen die Barbarei». Und Israel versteht sich heute als «Villa im (arabischen) Dschungel». Dabei steht schon die zionistische Ideologie des Siedlerkolonialismus, die Israel von Anfang an geprägt hat, im Widerspruch zum Wesen der Demokratie westlichen Typs. Denn der israelische Staat konnte nur mit der Unterwerfung eines anderen Volkes und dem Raub seines Landes geschaffen werden. Heute leben im israelischen Herrschaftsbereich (Westbank und Gazastreifen) fast vier Millionen Palästinenser ohne bürgerliche und demokratische Rechte. Auch die Palästinenser in Israel sind keine vollwertigen Bürger und weitgehenden Diskriminierungen ausgesetzt. Israel erweist sich so nicht als Demokratie, sondern als Ethnokratie mit demokratischen Elementen, denn die Juden sind die privilegierte und dominante Schicht im Land. Ein Faktum, das mit den westlichen Werten von Gleichheit aller Menschen und ihren unveräusserlichen Recht nicht vereinbar ist.
Arn Strohmeyer, Jahrgang 1942, politischer Journalist und Buchautor, vor allem über Themen wie die Aufarbeitung der NS-Zeit, Griechenland (speziell Kreta) und Naher Osten, worüber er zwischen 2012 und 2016 fünf Bücher geschrieben hat. Was Strohmeyer uns in seinem neuen Buch «Die einzige Demokratie im Nahen Osten? Israel und die westlichen Werte» vorlegt, wird wohl bald schon ein Standardwerk zum Thema Israel/Palästina. Mit grosser Kompetenz und akribischer Seriosität (237 Zitate, 3 Seiten Bibliografie, 6 Seiten Aufsätze) beweist er stringent, dass Israel, das auf dem Zionismus basiert, keine Demokratie ist, sondern eine Ethnokratie, ein Siedlerstaat, ein Apartheitstaat (schlimmer als einst in Südafrika), ein Kolonialstaat, ein Besatzerstaat, ein Rassistenstaat, der im Kern die Vertreibung, ja den Genozid der Palästinenser anstrebt. Dass sein Verhalten illegal ist, kann Satz für Satz aus den internationalen Abkommen und Gesetzen abgeleitet werden. Der Autor belegt dies mit prominenten, mehrheitlich jüdischen Wissenschaftlern und findet Belege im Humanitären Völkerrecht, in den Allgemeinen Erklärungen der Menschenrechte, in den Genfer Konventionen, der Haager Landkriegsordnung, der UN-Menschenrechtscharta, den Äusserungen des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag, den Genfer Konventionen, den Sanktionen des UNO-Sicherheitsrates, dem Internationalen Pakt über Wirtschaftliches, Soziales und Kulturelles sowie über Bürgerliches und Politisches Recht, der UNO-Antifolterkonvention, den UNO-Konvention gegen Folter und der UNO-Kinderrechtskonvention.
Wie Israel sich verhält, beruht auf keinen aktuellen Schandtaten von Netanjahu oder Lieberman, sondern wurde bereits vor der Gründung des Staates im «zionistischen Projekt» festgeschrieben. Wenn also weiter auf dieses Projekt hin gearbeitet wird, was die gegenwärtige Politik und aktuelle Meinungsumfragen bestätigen, bleibt Israel weiter ein Unrechtsstaat. Das klar und verständlich geschriebene Buch von Arn Strohmeyer ist, so meine ich, zu diesem Thema ein Muss. Denn nirgendwo sonst finden sich wie in diesem schmalen Bändchen so viele wichtige Fakten vereint, die für die Diskussion des Nahostkonfliktes nötig sind. Ein Muss für Menschen, die Tatsachen statt Mythen suchen. Der Autor schliesst seine Analyse mit folgendem Satz: «Es steht nicht gut um das Völkerrecht und die Menschenrechte – also die westlichen Werte im weitesten Sinne – in Israel/Palästina. Nur sollte man es nicht verschweigen, sondern offen darüber reden.» Er hat es hier getan; wir übernehmen es als Auftrag.
Strohmeyer, Arn: Die einzige Demokratie im Nahen Osten? Israel und die westlichen Werte. Gabriele Schäfer Verlag, Herne 2016. 228 Seiten