Un-Menschenrechtsrat: Die Menschenrechtslage in Palästina und anderen besetzten arabischen Gebieten

Un-Menschenrechtsrat: Die Menschenrechtslage in Palästina und anderen besetzten arabischen Gebieten

Die Lage in den arabischen Gebieten wird nach dem arabischen Frühling immer undurchsichtiger. Konflikte und Gewaltausbrüche sind manifest. Was der Menschen dem Menschen antut, kann nicht wirklich verstanden, doch wenigstens analysiert werden. Die Menschenrechte, die damit verletzt werden, ebenso die Ursachen, welche dazu führen, müssen untersucht werden. Dafür sorgt der Bericht des UNO-Menschenrechtsrates (Originaltext 2012, Bericht der 22. Sitzung), auf welchem die vorliegende Broschüre basiert. Eine unabhängige internationale Kommission untersuchte die Auswirkungen israelsicher Siedlungen auf die Menschenrechte des palästinensischen Volkes im gesamten besetzten palästinensischen Gebiet einschliesslich Ostjerusalem (OPT). Es wird offen gelegt, mit welchen veränderten Lebensbedingungen die Menschen dort umgehen müssen. Der Schwerpunkt liegt auf der Verletzung der rudimentärsten Rechte. Ob es um Gewalt, Einschüchterung oder Ungleichheit geht, der Bericht zeigt einige der wichtigsten Verbrechen auf.

Als Erstes werden Einrichtung und Auftrag, Aufgaben und Arbeitsweise der Untersuchungskommission vorgestellt, dann die geltenden Rechte des UNO-Menschenrechtsrates, des Internationalen Gerichtshofes, der Genfer Konventionen und des Internationalen Völkerrechtes zitiert. Weiter wird der Kontext, also die geschichtliche und die aktuelle Situation in Israel/Palästina, aufgezeigt. Der Hauptteil beschreibt die Auswirkungen der israelischen Siedlungen auf die Rechte der Palästinenser: das Recht auf Selbstbestimmung, die Gleichberechtigung und das Recht auf Gleichbehandlung (Ungleichheit und Diskriminierung in der Anwendung der Gesetze, Gewalt und Einschüchterung durch Siedler, Einschränkungen der Religionsfreiheit und damit verbundene Intoleranz, Enteignung und Vertreibung, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, der Rede- und Versammlungsfreiheit, des Rechtes auf Wasser sowie die Auswirkungen auf ökonomische Rechte) und die Auswirkungen auf unternehmerische Tätigkeiten. Abgerundet wird das Büchlein mit Schlussfolgerungen und Empfehlungen sowie einer Zeitleiste über die israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Gebiet einschliesslich OPT.

Der dünne Band gehört in jedes Büchergestell, wo Menschen das Thema Palästina behandeln. Denn er enthält die Fakten, Daten und Zahlen, die in den Diskussionen oft fehlen. Die Lektüre dieser sachlich vorgetragenen, jedoch höchst wertvollen Materialsammlung bringt mich zur Schlussfolgerung – andere haben sie schon früher formuliert –, dass alle noch lebenden israelischen Ministerpräsidenten eigentlich vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag eingeklagt werden müssten.

Un-Menschenrechtsrat: Die Menschenrechtslage in Palästina und anderen besetzten arabischen Gebieten. Vorwort Annette Groth. Zambon Verlag, Frankfurt a. M. 2013, 100 Seiten, 8 Euro